Was verspricht der Koalitionsvertrag für junge Menschen?

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Der Ampel-Koalitionsvertrag scheint für junge Menschen viel zu versprechen. Zu begrüßen ist die Aussage im Kapitel Jugend: „Kinder und Jugendliche sollen mit gleichen Lebenschancen aufwachsen, unabhängig von ihrer Herkunft. Sie haben eigene Rechte“, so steht es im Vertragsdokument auf Seite 98.

Die Koalition erkennt den Wert der europäischen und internationalen Jugendarbeit an und möchte diese weiter fördern. Auch das Erasmus+ Programm soll gestärkt werden, wobei hier alle Bereiche des Programms in den Blick zu nehmen sind.

Der Kinder- und Jugendplan (KJP) soll bedarfsgerecht ausgestattet werden. Für uns als BDP bedeutet das ganz klar einen Ausbau des KJP, eine regelmäßige, automatische Anpassung an die allgemeine Preisentwicklung und neue Aufgaben sowie eine Weiterentwicklung der Förderkriterien für die Jugendverbandsarbeit.

Im Anschluss an das Corona-Aufholpaket soll die Situation für Kinder und Jugendliche mit einem Zukunftspaket schnell und wirksam verbessert werden. Bewegung, Kultur und Gesundheit werden in diesem Kontext im Koalitionsvertrag benannt und sind in den selbst organisierten Bildungsangeboten der Jugendverbände zentraler Bestandteil. Um alle Kinder und Jugendlichen mit zusätzlichen Aktivitäten zu erreichen, braucht es eine bedarfsgerechte Ausstattung des Programms sowie eine Kompatibilität mit Zuschüssen von kommunaler bzw. Landesebene.

Im Ampel-Koalitionsvertrag wird auch ein Investitionsprogramm für Familien- und Jugendbildungsstätten benannt. Dieses sollte an die letzte Förderperiode des Sonderprogramms Kinder- und Jugendarbeit anschließen und gemeinnützigen Übernachtungseinrichtungen Investitionen in ihre Infrastruktur ermöglichen.

Daneben werden unter anderem diese Erwartungen und konkreten Forderungen junger Menschen und deren Interessenvertretungen berücksichtigt:

Die Ampel-Koalition will eine Kindergrundsicherung einführen und somit einen wesentlichen Baustein im Kampf gegen Kinder- und Jugendarmut setzen.

Die geplante Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist ein großer Schritt und zugleich längst überfällig. Eine maßgebliche Orientierung an den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention ist notwendig, um Kinderrechte endlich wirksam zu stärken.

Mit der Absenkung des aktiven Wahlrechts bei Wahlen zu Bundestag und Europaparlament würde eine langjährige Forderung der Jugendverbände und -ringe erfüllt.

Auch wenn der Koalitionsvertrag erst einmal vielversprechend daherkommt, lässt er im Bezug auf junge Menschen, ihre Themen und Anliegen sowie ihre Selbstorganisationen doch noch Lücken. Hier fehlt ein Gesamtblick. Es bleibt also zu hoffen, dass die vielen jungen Abgeordneten in den Koalitionsparteien, die im Dialog mit jungen Menschen und ihren Interessenvertretungen stehen, hoffentlich stärker die Interessen von Kindern und Jugendlichen betonen und gute Jugendpolitik ressortübergreifend vorantreiben werden.