Petition: Antifaschismus ist gemeinnützig!

Liebe BDPler:innen,

heute, am 9. November, einem so unheilvollen, grausamen Tag, der niemals vergessen werden sollte, wende ich mich an euch mit einem kurzen

Statement. Wir dürfen nicht vergessen was geschehen ist, damit wir uns auch in Zukunft der Verantwortung bewusst sind, die mit dem Holocaust

einhergeht. Und wir müssen uns ganz aktiv dagegen stemmen, dass so etwas jemals wieder geschieht. Denn, wie der Holocaust-Überlebende Primo Levi sagt: /„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen.“/

Um die Menschen und Organisationen, die sich tagtäglich einer immer lauter schreienden autoritären Formierung in den Weg stellen, mobiliseren und informieren, bin ich unglaublich dankbar. Doch ihnen wird das Arbeiten zunehmend von Seiten staatlicher Institutionen erschwert.

Sicherlich haben viele von euch bereits von der Debatte mitbekommen, die sich seit einiger Zeit darum dreht, welche Arbeit von

zivilgesellschaftlichen Organisationen als Gemeinnützig eingestuft wird und welche davon ausgeschlossen wird.

Wir als Bundesvorstand haben dazu im BLATT 1/2020 ebenfalls eine Stellungnahme veröffentlicht, in der wir uns ganz klar hinter die Betroffenen Vereine und Organisationen stellen!

So ist z.B. die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), gerade ganz akut davon

betroffen und wird mit Forderungen zu Steuernachzahlungen der letzten Jahre konfrontiert, was die Insolvenz bedeuten könnte.

Unabhängig von den materiell-ökonomischen Folgen, geht es dabei jedoch um viel mehr. Und zwar um ein grundsätzliches gesellschaftliches

Verständnis darüber, dass politische Bildung, die sich gegen Rassismus, Antisemitismus und andere -ismen struktureller Diskriminerung einsetzt, dem Gemeinwohl dient und diese Arbeit unverzichtbar ist!

Esther Bejarano, ebenfalls Holocaust Überlebende, Ehrenmitglied der VVN-BdA und eine Frau, deren Arbeit ich seit vielen Jahren bewundere

findet deutliche Worte:

/    "Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!, wollen der größten und ältesten antifaschistischen Vereinigung im Land die Arbeit

unmöglich machen? Diese Abwertung unserer Arbeit ist eine schwere Kränkung für uns alle. (...)//

//    Nie habe ich mir vorstellen können, dass die Gemeinnützigkeit unserer Arbeit angezweifelt oder uns abgesprochen werden könnte! Dass

ich das heute erleben muss!//

//    Haben diejenigen schon gewonnen, die die Geschichte unseres Landes verfälschen wollen, die sie umschreiben und überschreiben wollen? Die von Gedenkstätten als 'Denkmal der Schande‘ sprechen und den NS-Staat und seine Mordmaschine als ‚Vogelschiss in deutscher Geschichte‘ bezeichnen?"/

Ich bitte euch daher an dieser Stelle die folgenden zwei Petitionen zu unterschreiben und weit zu verbreiten:

     Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!

https://www.openpetition.de/petition/online/die-vvn-bda-muss-gemeinnuetzig-bleiben

     Engagement gegen Rassismus ist gemeinnützig: Der Bundestag muss dies garantieren!

https://www.openpetition.de/petition/online/engagement-gegen-rassismus-ist-gemeinnuetzig-der-bundestag-muss-dies-garantieren

Außerdem könnt ihr den offenen Brief von Esther Bejarano nachlesen.Aktuelle Infos zur Debatte findet ihr beim VVN-BdA oder bei "Zivilgesellschaft ist Gemeinnützig":

Soweit von mir, bleibt widerständig und antifaschistisch!

Solidarische Grüße und bis bald,

Manu vom BundesVorstand