Nichtwählen

BLATT 1-2017 S. 22 | THEMA

 

Nichtwählen

Wieso denn das?

 

Würden all die Menschen, die bei der letzten Bundestagswahl kein Kreuz gemacht haben, zur kommenden Wahl geschlossen eine neue Partei wählen, würde diese aus dem Stand die zweitstärkste im Parlament werden. Aber die Wahlbeteiligung sinkt stetig. Die Parteien bekommen die Bürger_innen zunehmend seltener an die Urne, und somit auch nicht ihre Stimme. Von Politikverdrossenheit und Protest ist die Rede.

Nichtwählen ist „im Trend“.
Erreichte die Wahlbeteiligung bis in die späten 1970er Jahre noch über 90 Prozent, blieb in diesem Jahrtausend regelmäßig über einem Fünftel der Wähler_innen am Wahltag zu Hause. Dieser Trend kann gefährlich werden, für die Bevölkerung, wie auch die Demokratie an sich. Denn nur in einer Demokratie hat jede_r einzelne Bürger_in das Recht zu bestimmen, von wem sie sich vertreten lassen will. Dieses nicht zu nutzen mutet daher merkwürdig an. Am Größten ist natürlich die Gefahr, dass etwas gewählt wird, womit mensch im Nachhinein überhaupt nicht einverstanden ist. Dass es dazu durchaus kommen kann, verdeutlicht das folgende Beispiel:

Angenommen, es gäbe 9 Wahlberechtigte. Die A-Partei wird von 3 Personen gewählt, 4 weitere wählen die B-Partei, eine Person die C-Partei und eine enthält sich. Die B-Partei wäre der Wahlsieger. Sie will alleine regieren und hat einige umstrittene Veränderungen geplant. Wäre die nichtwählende Person zur Abstimmung gegangen, könnten A- und B-Partei gleich viele Stimmen haben. Die C-Partei und die A-Partei könnten dann zusammen regieren, eine sogenannte „Koalition“ eingehen. Mit 5 von 9 Stimmen hätten sie über 50 Prozent und würden die Wünsche der Mehrheit umsetzen. „Ungültige“ Stimmen werden übrigens prozentual erfasst, allerdings nicht in die Auswertung der abgegebenen Stimmen mit eingerechnet. Das Beispiel zeigt im Kleinen, dass im Grunde jede Stimme entscheiden kann. Wer sein Kreuz nicht macht, drückt damit nicht die eigene Ablehnung gegenüber einer Partei aus sondern schweigt. Fortan ist ein Beschweren über die Entscheidungen der verantwortlichen Politiker_innen unangebracht, hat mensch doch ihre_seine Chance auf aktive Mitgestaltung der Politik nicht genutzt.

Doch noch bleibt es dabei:
2013 wurde die zweitniedrigste Wahlbeteiligung bei einer Bundestagswahl jemals verzeichnet. Bei der Recherche nach möglichen Ursachen, sind drei wichtige Gründe zu finden:

Zum einen eine Art Ernüchterung. Argumentiert wird hier damit, Wahlen brächten keine Veränderung, die Politik setze sich nicht für die Interessen der Leute ein und kleine Parteien seien sowieso unwählbar. Hier fehlt zuallererst der Glaube an das demokratische System selbst. Nur wenn der Großteil sich für eine bevorzugte Partei einsetzt, kann sich etwas ändern. Ist mensch von der Politik der zuletzt gewählten Partei wirklich enttäuscht, sollte mensch sich überlegen, ob diese Partei noch einmal eine Stimme verdient oder nicht. Sich für kleine Parteien einzusetzen ist ebenfalls nicht verschenkt. In den letzten Jahren kam es häufiger vor, dass vergleichsweise kleine Parteien den Sprung in Landesparlamente oder das der EU geschafft haben. Und auch wenn es nicht dazu kommt, hat mensch ihre_seine Stimme benutzt. An den Parteien wird es nicht vorbeigehen, wenn ihnen Wähler_innen weglaufen und „kleine“ Parteien somit Prozente einheimsen konnten. Um sich diese zurückzuerobern, muss ein Umdenken in den Köpfen der Politiker_innen stattfinden, oder zumindest ein Anerkennen der Wähler_innen-Wünsche.
Ähnlich ist auch die Denkweise beim Umgang mit Umfragen. Oft scheint der Ausgang der Wahl schon Wochen zuvor festzustehen, weswegen einige Menschen der Wahl fernbleiben. Doch in der jüngsten Vergangenheit gab es öfter Erstaunen am Wahlabend. Sei es, dass sich viele Wähler_innen erst spontan für ihre endgültige Stimmvergabe entscheiden, aber auch weil die Erwartungshaltung genauso umgekehrt funktioniert. Ist man sich dem Ausgang der Wahl bereits zu sicher und gibt daraufhin keine Stimme ab, kann mensch am Abend eine böse Überraschung erwarten. All das sind also keine überzeugenden Argumente der Stimmabgabe fern zu bleiben.

Der nächste Grund ist allgemeine Unaufgeklärtheit was die Wahlen angeht. Dabei hört man auch von Misstrauen gegenüber den Politiker_innen. Das kann natürlich zutreffen. Oft ist es aber ein Problem der Kommunikation. Jeder Wahlkreis hat Direktkandidaten. (Infobox Wahlsystem) Diese sollen für die Bedürfnisse ihres Wahlkreises im Bundestag stehen. Sie sind Ansprech- und wichtigster Bezugspartner für die Bürger_innen. An sie sollte man Wünsche herantragen und auf Grundlage der Reaktionen, gut überlegen wen man wählt.
Eine weitere Hilfe um eine Einschätzung zu bekommen welche Partei die eigenen Werte vertritt, ist der Wahl-O-Mat (siehe Infobox).

Als dritten Grund, nicht zur Wahl zu gehen, wird oft Protest genannt. Der Grundtenor ist es den Parteien eins „auszuwischen“, indem man sie nicht wählt. Das ist aber nicht effektiv. Eine größere Auswirkung hätte es, eine andere Partei zu wählen. Auf diesem Wege schadet man der Partei, die mensch boykottieren will mehr, wie das Rechenbeispiel vom Anfang belegt. Es gibt sogar eine eigene Partei für die Stimmen von Nichtwähler_innen! Aber eine Protestwahl ist am Ende auch nur eine Notlösung. Am besten wäre es von Anfang an die Partei zu wählen, von der man sich wirklich vertreten fühlt. Man muss sich nur einmal Folgendes vor Augen führen: Was würde passieren, bekäme eine Partei die absolute Mehrheit und könnte alleine regieren? Sie könnte den Großteil ihrer Wahlversprechen umsetzen. Und die unterscheiden sich zwischen den Parteien dann doch stark. Mit welchem Programm man am Glücklichsten wäre, ist doch ein deutlicher Hinweis für die eigene Wahl.

Für Protestwähler_innen gilt natürlich ebenfalls: Das Kreuz auf dem Wahlzettel ist die einfachste Teilnahme am politischen Geschehen. Doch Politik selbst ist viel mehr, als nur alle paar Jahre ein Kreuz auf dem Wahlzettel Das ist nur das Mindeste, das jeder Mensch in einer Demokratie tun kann. Wem bestimmte Themen wirklich am Herzen liegen, muss selbst aktiv werden um etwas zu verändern. Es gibt heutzutage, auch dank des Internets, viele Möglichkeiten politisch aktiv zu werden, ohne dafür sehr viel Zeit aufwenden zu müssen. Die heutige online-Vernetzung ist einfacher denn je. Im Netz werden zum Beispiel gerne Petitionen erstellt. Einige davon drehen sich um kleinere Angelegenheiten, andere aber werden von Millionen unterstützt, z.B. die Aktion „Stop TTIP“. Ein Zeichen, dass auch Deutschland keineswegs politikverdrossen ist, wenn es um eine wichtige Sache geht.
Auf Landesebene können außerdem Bürger_innen-Begehren eingeleitet werden. Hierbei werden Unterschriften für ein politisches Ziel gesammelt. In Berlin wurde kürzlich aufgerufen für einen Weiterbetrieb des Flughafen Tegel zu unterschreiben. Die Landesregierung ist eigentlich einstimmig dagegen, könnte aber nun durch einen Volksentscheid am Tag der Bundestagswahl noch in die Bredouille gebracht werden.

Die Politik heutzutage ist global und durchaus komplex.
Durch Wahlen allein lässt sich niemals der ganze Wille einer Gesellschaft abbilden. Wohl aber ist es möglich dadurch eine Einschätzung darüber zu bekommen, welche Ziele der Parteien den meisten Anklang finden. Das Nichtwählen bringt auf lange Sicht nichts, es ist wichtiger die Menschen zu informieren, anzuregen und zu inspirieren. Während bei den Wahlen die Stimmen fehlen, laufen auf Demonstrationen ein paar Tausend Leute mehr, unterschreiben im Internet bereits Millionen. Die Demokratie ist in Deutschland auf keinen Fall gescheitert. Sobald es wichtige Inhalte gibt, sind die Menschen auch heute noch bereit dafür einzustehen. Diese zukunftsweisenden, hilfreichen Inhalte und Ideen zu bieten und zu fördern wird weiterhin die Arbeit von Parteien und Verbänden, wie auch dem BDP, sein müssen. Dann wird auch die Wahlbeteiligung wieder steigen. Ein leichter Aufwärtstrend ist in Landtagswahlen bereits zu erkennen.

Von André

 

Tipps:

Wer sich weiter politisch engagieren oder informieren will, dem empfehle ich folgende Newsletter zu abonnieren:

Schwarzkopf-Stiftung: Eine Stiftung, die regelmäßig Diskussionen über aktuelle Themen mit teils hochrangigen Vertreter_innen der Politik oder des aktuellen Lebens anbietet, den Austausch zwischen jungen Menschen und der Politik und Europa fördert und hilft, sich eine eigene Meinung zu interessanten Themen zu bilden. Alle Veranstaltungen sind kostenlos.

Campact: Eine größere Organisation, die Petitionen und Kampagnen zu verschiedenen politischen Themen organisiert, z.B. „STOP TTIP“.

Persönlicher Tipp: Werdet Wahlhelfer_in! Bei meinem ersten Einsatz als Wahlhelfer 2014 habe ich viel über das Prozedere hinter den Kulissen der Wahl kennengelernt. Wie läuft eine Wahl ab, wie kommen die Ergebnisse in die Medien und läuft alles so transparent und vernünftig ab, wie man es sich erhofft? Als Wahlhelfer_in kann man sich ab 16/18 Jahren im nächsten Bezirksamt melden.

 

 

 

 

 

Was ist eigentich...

...der Wahl-O-Mat

Für all diejenigen, die ihr Kreuz unbedingt machen wollen, aber nicht wissen, welche Partei sich größtenteils für ihre Wünsche einsetzt, gibt es den Wahl-O-Mat. Bei diesem kann man Thesen, die auch den Parteien vorgelegt wurden, mit Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung entgegnen. In einer Übersicht am Ende sieht man dann, mit welcher Partei man die höchste Übereinstimmung hat. → www.bpb.de/politik/wahlen/wahl-o-mat/

 

… wählen:

Hat man die deutsche Staatsbürgerschaft und ist über 18 Jahre alt, bekommt man vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung. Mir dieser kann man entweder die Briefwahl beantragen (z.B. online) oder geht mit diesem Zettel und dem Personalausweis am Wahltag ins ausgewiesene Wahllokal. Bei einer Bundestagswahl verfügt jede_r Wahlberechtigte über zwei Stimmen. Die Wichtigere ist hierbei die Zweitstimme. Mit ihr wählt man eine Partei direkt. Der Anteil dieser Stimmen zeigt an, wie viele Sitze im Parlament einer Partei zustehen. Kommt eine Partei auf über 5% der abgegebenen Stimmen, zieht sie mit einer entsprechenden Anzahl Abgeordneter in den Bundestag ein. Mit der Erststimme wählt man hingegen eine_n Kandidat_in direkt im eigenen Wahlkreis. Dadurch wird sichergestellt, dass alle 299 deutschen Wahlkreise und ihre Regionen im Bundestag fair durch eine gewählte Stimme vertreten werden.