Die Totengräberin Europa

Kommentar

Europa hat ein Problem, ein tragisches Problem. Menschen sterben vor ihrer Haustür. Diese Menschen machen sich auf gefährliche Reise – sie flüchten vor Krieg, politischer Verfolgung, zerfallenden Staaten und Armut. Sie lassen ihr Leben und ihr Hab und Gut in ihren Heimatländern zurück. Angst ist das, was sie antreibt, den Weg und die Zuflucht in der möglichen Sicherheit und Wohlstand verheißenden Festung Europa zu suchen. Um so erschütternder ist die sich hinter Hilflosigkeit und Ignoranz versteckende Reaktion der internationalen Gemeinschaft im Angesicht des Flüchtlingsstromes – namentlich der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Da werden Staaten wie Italien, Griechenland und Spanien, die sich ohnehin schon in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage befinden, mit einem Problem allein gelassen, welches sie finanziell, strukturell und organisatorisch nicht in der Lage sind zu lösen. Werden die Augen verschlossen vor Elend in Auffanglagern, vor der Verzweiflung der Politik, sowie der Bevölkerung und den fast täglich mehr werdenden auf dem Weg in die vermeintliche Freiheit landenden oder sterbenden Menschen. Bis vor Kurzem hieß das business as usual in den nördlichen Staaten. Wo die Abschottung der Festung Europa sich in den Stimmen der Wähler_innen, den wachsenden Anhänger_innen von PEGIDA, sowie wieder brennenden Unterkünften für Flüchtende zeigt. Während die Politik sich aus Angst vor einer rechtspopulistischen Opposition trotz wachsender Einwanderungszahlen und mehr als tausend Toten im Mittelmeer (allein in den ersten Monaten des Jahres 2015), in süßem Nichtstun, ja in Ignoranz übt. Offenbar muss noch Schlimmeres passieren, müssen Menschen nicht mehr nur vor der Mittelmeergrenze sterben, sondern Schutzbedürftige im Inland wieder von einem Mob bedroht und durch die Straßen gejagt werden. Es bleibt nur zu hoffen, dass es nicht so weit kommt, dass Sondergipfel wie sie ohne Frage in den nächsten Monaten abgehalten werden, keine Strohfeuer bleiben und das Lied der Abschottung um jeden Preis durch ein humanes, empathisches ersetzt wird. Europa muss sich entscheiden, ob es im Angesicht der sich wiederholenden Tragödien im Mittelmeer weiter wegschauen oder endlich handelnd, das heißt konstruktiv helfend, eingreifen möchte – ausbaufähige Ideen dafür, wie zum Beispiel eine der Antipiraterie Operation Atalanta ähnliche Operation im Mittelmeer, gibt es genug. Eine weitere Abschottung spielt nur den konservativen und rechten Strömungen in den Mitgliedstaaten in die Hände. Europa muss sich die Frage stellen, ob es als helfende Hand oder Totengräberin in die Geschichte eingehen möchte. Wenn die Zurückhaltung, mit der bisher auf das Problem reagiert wurde, das Maß aller Dinge vorgeben sollte, dann sind wir auf dem besten Wege zu Letzterem.

 

Von Klaus